Fischler zweifelt an Verhandlungschancen

Nyborg, 16. September EU-Agrarkommissar sieht den Verhandlungserfolg der aktuellen WTO-Runde gefährdet. Im November 2001 hatte sich die Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Doha, der Hauptstadt des Golfstaates Katar, auf eine neue Verhandlungsrunde geeinigt.

Verhandlungspatt in Genf
Fischler reichen die laufenden diplomatischen Diskussionen in Genf nicht aus. Auf dem informellen Agrarministerrat in Nyborg betonte er vergangene Woche, dass darüber hinaus ein deutlicher politischer Impuls notwendig sei. Damit wie geplant weitere Handelshemmnisse abgebaut werden können, plädiert Fischler für eine so genannte „Mini-Ministerkonferenz“ im kommenden Februar. Zu einem solchen Meeting kämen dann nicht alle 144 WTO-Handelsminister, sondern lediglich Repräsentanten aus 20 bis 30 Staaten. Nach den ursprünglichen Plänen der Doha-Verhandlungsrunde sollen spätestens im März 2003 erste Ergebnisse vorliegen.

Fischler ist vor allem wegen der jüngsten Ergebnisse in Genf misstrauisch. Vor kurzem hatte sich dort beim sehr wichtigen Thema Marktzugang eine Pattsituation ergeben: Die eine Hälfte der Arbeitsgruppe will Einfuhrzölle gleichmäßig abbauen. Die andere fordert, dass Staaten mit sehr hohem Außenschutz ihre Handelsbarrieren deutlich stärker abbauen.

Frankreich und Deutschland weiterhin uneins

Paris, 16. Oktober 2002. Bundeskanzler Gerhard Schröder und Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac konnten sich Anfang der Woche nicht auf eine gemeinsame Linie bei den Agrar-Subventionen einigen. Vor allem die Höhe der Fördermaßnahmen bleibt weiterhin strittig.

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