Fischler gegen Schlupflöcher
Washington D.C., 7. Februar. EU-Agrarkommissar Franz Fischler hat die Vereinigten Staaten aufgefordert, ihre Agrarsubventionen zu verringern. Mit Hinblick auf die kommende WTO-Runde fordert er, bestehende Schlupflöcher abzubauen.
Ausnahme als Regel
Konkret kritisierte Fischler auf seiner US-Reise die so genannte „De-Minimis-Regel“, die Ausnahmen für bestimmte interne Stützungen ermöglicht. Demnach darf eine Fördermaßnahme bestehen bleiben, wenn der Subventionswert weniger als 5 Prozent des Subventionswertes beträgt. Fischler will das Reglement abschaffen. Die USA konnten auf diese Weise bisher einen erheblichen Teil ihrer Agrarförderung vom Liberalisierungsprozess der WTO fernhalten: Es geht dabei immerhin um den beachtlichen Betrag von jährlich acht Milliarden US-Dollar.
