Agrarminister der Bundesländer für Aufbau einer Bioäthanolproduktion

Dies sei eine Chance zur Stärkung des ländlichen Raums und biete Absatzmöglichkeiten für eine immer stärker marktwirtschaftlich orientierte Landwirtschaft einschließlich der vor- und nachgelagerten Bereiche, heißt es im Beschluss, den die Ressortchefs im Rahmen der Agrarministerkonferenz in Warberg gefasst haben

Leistungsfähige Produktion in Deutschland

Anerkennung fand bei den Ministern, dass die seit dem 1. Januar 2004 geltende Steuerbefreiung für Biotreibstoffe und Gemische Investitionen in die Bioäthanolerzeugung ermöglicht. Die Voraussetzung für den Aufbau einer leistungsfähigen heimischen Bioäthanolproduktion sehen die Agrarminister in einer "angemessenen Regulierung" von Drittlandsexporten. Das Bundeslandwirtschaftsministerium wurde aufgefordert, sich sowohl in den Verhandlungen im Rahmen der Welthandelsorganisation als auch mit den Mercosur-Staaten um ein Freihandelsabkommen für eine solche Regulierung einzusetzen. Darüber hinaus müsse durch Anpassungen der branntweinmonopolrechtlichen Regelungen gewährleistet werden, dass bestehenden landwirtschaftlichen Brennereien ein Eintritt in den Biokraftstoffmarkt ermöglicht werde.