Diskussion um Besteuerung von Biokraftstoffen
Berlin, 6. Januar 2006. Die Diskussion um die Besteuerung von Biokraftstoffen und die Einführung einer Beimischungspflicht versachlichen sich stetig. Darauf verweist die Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen (UFOP). Demnach zeichnen sich Lösungen ab, die den Fortbestand der Vermarktung von reinem Biodiesel sowie die Förderung des gesamten Sektors durch verpflichtende Beimischungen sichern werden.
Zeit zu Tanken?
Die UFOP rechnet bereits für den Sommer 2006 mit einer im Zuge der Überkompensationsberechnung seit längerem erwarteten moderaten Teilbesteuerung für reinen Biokraftstoff sowie für Mischungskraftstoff. Auch für reines Pflanzenöl, das motorisch verwendet wird, könnte es eine Teilbesteuerung geben. Die diskutierten Steuersätze bewegen sich derzeit für alle drei Teilbereiche zwischen 10 bis 15 Cent, wobei die Förderunion beim reinen Biodiesel eher von dem niedrigeren Satz ausgeht. An den ab 2007 geltenden Regelungen für reine Biokraftstoffe und Mischungen wird in den verantwortlichen Ministerien bereits gearbeitet, so die UFOP weiter. Im Laufe des Jahres werde das entsprechende Gesetzgebungsverfahren auf den Weg gebracht, danach könnte es zu einer Beimischungspflicht kommen. Um den Absatz von Biokraftstoffen an öffentlichen Tankstellen und beim Einsatz in Nutzfahrzeugen weiterhin zu fördern, sei zudem von einer moderaten Besteuerung auszugehen, die den energie- und umweltpolitischen Zielen Deutschlands Rechnung trägt.
