Steuerliche Begünstigung für Biotreibstoffe bleibt
Berlin, 3. Mai 2006. Eine weitere Verbesserung für die Landwirtschaft erzielten die Koalitionsparteien durch eine Einigung auf die künftige Besteuerung von Biokraftstoffen und die Einführung von Beimischquoten. "Mit der Einführung einer getrennten Quote für den Beimischzwang bei Diesel und Benzin ist es nun auch gelungen, eine gute Perspektive für Biotreibstoffe im Benzinbereich zu geben" erklärte Bundeslandwirtschaftsminister Seehofer dazu. „Zugleich ist die Steuerbefreiung für Biokraftstoffe in der Landwirtschaft ein wichtiger Erfolg“.
Entsprechend der nun gefundenen Lösung sollen Biokraftstoffe weiterhin in den Genuss einer steuerlichen Präferenz zunächst bis 2009 kommen. Die Steuer soll sich richten nach dem Vorteilsausgleich, den Biodiesel und Pflanzen im Vergleich zu Mineralölen genießen. Reine Pflanzenöle sollen danach steuerfrei bleiben. Dies sei bis 2009 durch den Beschluss gesichert. Der landwirtschaftliche Eigenverbrauch würde nicht besteuert. Die Agrardieselförderung bliebe in vollem Umfang erhalten. Damit wäre sicher, dass Biotreibstoffe künftig eine bedeutende Rolle im Kraftstoffmarkt einnehmen können.
