Raiffeisen begrüßt Kabinettsbeschluss zu Biokraftstoffquote

Die Verknüpfung der Biokraftstoffquote mit der Erfüllung der Qualitätsnormen für Biodiesel und für Pflanzenölkraftstoff sei für den DRV ein entscheidendes Element. Nur so könne sichergestellt werden, dass vorwiegend in Deutschland erzeugte Pflanzenöle Einzug in den nationalen Biotreibstoffsektor erhalten. Damit würden die Belange der Fahrzeugindustrie ebenso wie die Vorgaben des Immissionsschutzrechts berücksichtigt. Unzufrieden zeigte sich der Raiffeisenverband nach wie vor mit der seit dem 1. August eingeleiteten schrittweisen Steuererhöhung für reine Biokraftstoffe. Der Absatz von reinen Biokraftstoffen außerhalb der Beimischungsquote habe bereits erheblich an Wettbewerbsfähigkeit eingebüßt. Alle Unternehmen, die im Vertrauen auf eine langfristige Steuerbegünstigung in diesen Markt investiert haben, müssten nun völlig neu kalkulieren. "Hier erwarte ich eine sorgfältige Beachtung der Marktgegebenheiten", erklärte DRV-Präsident Manfred Nüssel. "Denn die Bundesregierung beabsichtigt, auch die Biokraftstoffquote mit Blick auf die Entwicklungen des Biokraftstoffsektors und der europäischen Rahmenbedingungen nach 2010 schrittweise anzuheben. Diese Anpassungsoption brauchen wir auch im Hinblick auf eine weiter gehende Steuerbegünstigung für die besonders umweltfreundlichen reinen Biokraftstoffe".