Überprüfung der Besteuerung von Biokraftstoffen notwendig

Sinkende Ölpreise hatten in den letzten Monaten zu einem Absatzrückgang von Biokraftstoffen geführt. Auf diesen Einbruch müsse reagiert werden, damit Biokraftstoffe nicht die Attraktivität für den Verbraucher verlieren. Laut Müller ist das Argument der Überkompensation als Grundlage für die geltende Besteuerungsregelung deshalb nicht mehr tragfähig.

Der Staatssekretär unterstrich die Bedeutung der Biokraftstoffe für den Klimaschutz durch deren immenses CO²-Vermeidungs-potential. Aus seiner Sicht müssten daher klare Signale gesetzt werden, um die Konkurrenzfähigkeit von Biokraftstoffen zu erhalten. Dazu sei eine Überprüfung und Anpassung der Teilbesteuerung von Biodiesel und Pflanzenöl an die veränderte Marktlage notwendig. Weiterhin sprach sich Müller für eine Abschaffung der obligatorischen Flächenstilllegung aus. Er sei der Überzeugung, dass sich diese Programme erübrigt hätten, weil perspektivisch immer mehr Flächen für nachwachsende Rohstoffe benötigt würden.