Biokraftstoffbranche für Korrektur der Förderpolitik
Berlin, 26. November 2007. Während die Bundesregierung unverändert daran festhalte, die steuerliche Förderung von Biokraftstoffen weiter zu reduzieren und stattdessen im Wege ordnungspolitischer Rahmenbedingungen den Marktzugang für Biokraftstoffe sicher zu stellen, sieht sich die Biokraftstoffbranche zunehmend in die Abhängigkeit der Mineralölindustrie gedrängt. Das erklärten Vertreter der Branche im Rahmen es 5. Internationalen Fachkongresses für Biokraftstoffe „Kraftstoffe der Zukunft“.
Die Zukunft der Reinkraftstoffvermarktung und damit das Groß der bestehenden Biokraftstoffanlagen in Deutschland sei aufgrund der wachsenden Steuerlast und den explodierenden Agrar-Rohstoffpreisen in ihrer Existenz gefährdet. Die Bundesregierung wurde aufgefordert, die Besteuerung der Biokraftstoffe den realen Marktbedingungen anzupassen und dementsprechend eine Erhöhung der Energiesteuer in 2008 auf Biodiesel und Pflanzenölen auszusetzen.
Ebenso sei eine Erhöhung der Quotenverpflichtung für den Dieselmarkt von 7% für das Jahr 2008 und 10% im Jahr 2010 erforderlich, um die bestehenden Produktionskapazitäten auszulasten. Die Bioenergiebranche sei derzeit ein großer Verlierer steigender Agrarpreise. Wesentliche Produktionskapazitäten bei Bioethanol und Biodiesel seien in den letzten Monaten wegen zu hoher Rohstoffkosten sogar stillgelegt worden. Zudem seien in Deutschland nur 1,5 % der Getreideernte energetisch genutzt worden und könnten damit nicht für die Preiserhöhungen im Nahrungsmittelmarkt verantwortlich gemacht werden.