Neue Weichenstellung in der Biokraftstoffpolitik

UFOP erwartet erhebliche Auswirkungen auf die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Biokraftstoffproduktion, die sich auf neue förderpolitische Rahmenbedingungen und einen sich verschärfenden internationalen Wettbewerb einstellen müsse.

Mit dem Ziel, bis 2020 jährlich 20 % des Kraftstoffbedarfs durch Biokraftstoffe zu ersetzen, habe sich die Bundesregierung ein hochgestecktes Ziel gesetzt. Nach Meinung von UFOP sei dieses Ziel jedoch nur dann zu erfüllen, wenn auch in Zukunft eine ausgewogene Förderpolitik den Marktzugang für Biodiesel und Bioethanol ebne. Nach dem vorgelegten Entwurf für die Standardwerte befürchtet UFOP jedoch ganz erhebliche Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Rohstoffe gegenüber Drittlandimporten. Deutschland sei nicht nur in der Europäischen Union, sondern international das erste Land, das die Mengenverpflichtung im Kraftstoffsektor umstelle auf eine Treibhausgas-Verminderungsverpflichtung. Die hierfür erforderlichen Biokraftstoffmengen würden eine entsprechende Anreizwirkung nicht nur in der Biokraftstoff- sondern auch in der Rohstoffproduktion in Exportländern wie Brasilien, USA und asiatischen Ländern auslösen. Die UFOP begrüßt daher den in der Roadmap Biokraftstoffe von Seiten der Landwirtschaft gemeinsam mit der Fahrzeug- und der Mineralölindustrie gefundenen Kompromiss der begrenzten Zulassung von maximal 3 % mitverarbeiten Pflanzenölen direkt in der Mineralölraffinerie .