Landwirtschaft findet Anerkennung

Produkte für Bioenergie

Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion CDU/CSU, Volker Kauder, anerkannte die dramatischen Kostensteigerungen, die die Landwirtschaft „in besonderer Weise“ treffen würden. Er sagte zu, den Agrardieselsteuersatz zu prüfen, ohne jedoch den Landwirten Hoffnung auf eine baldige Steuersenkung zu machen. Die Landwirte könnten jedoch im eigenen Betrieb steuerbefreit ihr eigenes Produkt Biodiesel tanken, appellierte er an die Bauern. In gleicher Weise tat dies auch der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD, Ulrich Kelber, der mehr noch als Kauder die von der Koalition auf den Weg gebrachten Förderelemente für die Bioenergie vorstellte. Abzuwarten bleibe aus der Diskussion, ob und wie es der großen Koalition gelingt, bei der weiteren Förde­rung von Biokraftstoffen eine einvernehmliche Lösung zu finden. Aussetzen der nächsten Stufe der Biokraftstoffbesteuerung sei das Konzept der CDU/CSU-Fraktion, so Kauder. Die Ausweitung der Steuerbefreiung auf weitere Bereiche wie den öffentlichen Personennahverkehr sei das Konzept der SPD-Fraktion, so Kelber. Sehr viel Übereinstimmung zeigten die Teilnehmer der Diskussion, dass die plakative Polarisierung “Teller oder Tank“ für die deutsche und europäische Landwirtschaft falsch sei, denn beide Produktionsrichtungen seien möglich und notwendig.