DRV über Health-Check-Beschluss zur Modulation enttäuscht

Landwirtschaftlicher Betrieb

Der Einstieg in eine progressive Modulation treffe die vom DRV vertretenen Agrargenossenschaften in hohem Maße, insbesondere vor dem Hintergrund stark gestiegener Kosten und unbefriedigender Erzeugerpreise. Es könne nicht sein, dass sich Menschen zur gemeinsamen Landbewirtschaftung in einer Genossenschaft zusammenschließen und dafür mit einer zusätzlichen Kürzung ihrer Direktzahlungen sanktioniert werden, so Nüssel weiter.

Der DRV hatte sich vehement gegen eine Erhöhung der Modulation und insbesondere die Einführung einer progressiven Modulation ausgesprochen. Im Milchbereich hat der Agrarrat mit seinen Beschlüssen das Auslaufen der Quotenregelung im Jahr 2015 und damit den Kurs der weiteren Liberalisierung bekräftigt. Der DRV kritisiert jedoch, dass bei der Vorbereitung auf den Quotenausstieg mit dem Vorratsbeschluss zur Quotenaufstockung zu wenig Rücksicht auf die Marktentwicklung genommen werde. Angesichts fehlender Quotendisziplin in der Vergangenheit sei die Vorabzuweisung der gesamten Aufstockung an Italien bereits im ersten Jahr weder akzeptabel noch vermittelbar. Hingegen begrüßt der DRV, dass es gelungen sei, die Finanzierung von Begleitmaßnahmen zu verankern. So könnten strukturelle Anpassungsprozesse flankiert und die Milcherzeugung in Regionen mit schwierigen Produktionsbedingungen unterstützt werden. Ausdrücklich begrüßt der DRV die endgültige Abschaffung der Flächenstilllegung; die Beschlüsse zur Getreideintervention könnten jedoch nicht voll befriedigen. Es sei zwar gelungen, den sofortigen Einstieg in ein Ausschreibungsverfahren abzuwenden. Ob die Begrenzung auf eine Interventionsmenge von 3 Mio. t Weizen in extrem überschüssigen Marktsituationen zur einer Preisstabilisierung auf einem Niveau von 101,3 €/t führen könnte, hält der DRV für fraglich. Insbesondere Futtergetreide könnte bei einer ähnlich hohen Ernte wie in 2008 unter erheblichen Preisdruck geraten, befürchtet DRV-Präsident Nüssel.