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Biokraftstoffe wichtig für Klimaschutz und Agrarmarktstabilisierung
Berlin, 1. Dezember 2008. „Wir brauchen die Biokraftstoffvermarktung als wichtiges Instrument zur Erfüllung der Klimaschutzverpflichtung im Transportsektor und zugleich zur Stabilisierung der Agrarrohstoffmärkte“. Das stellte der Vorsitzende der Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen (UFOP), Dr. Klaus Kliem, anlässlich des 6. Internationalen Fachkongresses für Biokraftstoffe klar.
Ich fahre mit Rapsöl.
Während die weltweit insgesamt erfreulichen Ernten zu einem erheblichen strukturellen Überschuss auf den Agrarmärkten geführt hätten, signalisiere die EU-Kommission im Rahmen des Health Checks, dass sich die Europäische Union aus der Politik der Marktstabilisierung durch Intervention und Marktpreisstützung praktisch zurückziehe. Die Verwendung von Getreide und Ölsaaten für die Biokraftstoffproduktion sei damit der notwendige Puffer für die Marktpreisstabilisierung.
Mit Unverständnis reagierte der UFOP-Vorsitzende deshalb auf den Beschluss des Bundeskabinetts für ein Gesetz zur Änderung der Förderung bei Biokraftstoffen, die noch gesetzlich geltende schrittweise Steigerung der Gesamtquote auf mindestens 8 % bis 2012 nunmehr für den Zeitraum 2010 bis 2014 auf 6,25 % abzusenken. Kliem forderte, dass für diesen Zeitraum auf Basis der aktuellen Besteuerung für Pflanzenöl und Biodiesel die weitere Steuererhöhung bis 2014 ausgesetzt werden müsse. Bereits das Jahr 2008 belege, dass nicht mit einem erheblichen Steuerausfall in Zukunft zu rechnen sei. Die Vermarktung von Biodiesel oder Pflanzenöl als Reinkraftstoff komme nur dann zum Zuge, wenn der Dieselpreis so stark steige, dass der Einsatz von Biodiesel und Pflanzenöl zumindest zeitweise für das Transportgewerbe wirtschaftlich sei. Von der Bundesregierung fordert UFOP die Vorlage eines Gesamtkonzepts zur Förderung von Biokraftstoffen. Das von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Gesetz zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen werde im Gegenteil die schwierige wirtschaftliche Situation der Biokraftstoffhersteller weiter verschärfen. Konkret forderte Kliem, dass die nächsten Steuerstufen für Biodiesel und Pflanzenöl auf der Basis 2008 bis 2014 als Kompromiss für die abgesenkte Gesamtquote für Kraftstoffe ausgesetzt und gleichzeitig die strategische Ausrichtung zur weiteren Markteinführung von E10 und zukünftig auch B10 auf Basis einer angepassten Roadmap Biokraftstoffe umgesetzt werden.
