Nachrichten aus der Landwirtschaft
- Raiffeisenverband passt Ernteschätzung an
- Umsätze der Ernährungsindustrie wachsen
- Landwirtschaft genießt hohes Ansehen
Vorlage des Biokraftstoffberichtes gefordert
Berlin, 4. März 2009. Vor dem Hintergrund der dramatischen Situation in der deutschen Biodiesel- und Pflanzenölkraftstoffwirtschaft fordert die Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen (UFOP) die Bundesregierung auf, dem Bundestag noch im März den Biokraftstoffbericht zur Überkompensationsprüfung bei Biodiesel und Pflanzenölkraftstoff für eine Korrektur des Gesetzentwurfes zur Änderung der Förderung bei Biokraftstoffen vorzulegen.
www.ufop.de
Eine Vorlage erst für September, wie vom Bundesrat noch im Dezember gefordert, komme für die betroffenen Unternehmen viel zu spät. Im Lichte der Finanzkrise müsse sich die Bundesregierung gerade jetzt ihrer Verantwortung auch für diesen Wirtschaftsbereich stellen, betont der Verband.
UFOP bekräftigte seine Forderung nach Einführung einer steuerbegünstigten Sockelmenge als Beitrag zur Existenzsicherung von kleineren und mittleren Anlagen von max. 10.000 Kubikmetern, ausschließlich für bestehende Biodiesel- und Pflanzenölkraftstoffhersteller. Für diese je Betrieb limitierte Menge sollte die Steuerentlastung auf dem Niveau für 2008 festzuschreiben werden. Außerdem müsse es eine Steuerbefreiung des öffentlichen Personennahverkehrs, einschließlich des Schienen gebundenen Nahverkehrs, sowie der staatlichen Forstbetriebe als umweltsensible Bereiche geben. Ermäßigt werden sollte auch die Mautgebühr für Unternehmen des Transportgewerbes, die nachweislich Biodiesel oder Pflanzenölkraftstoff einsetzen, so UFOP.
