Maßnahmen zur Bewältigung der Krise in der Landwirtschaft
Das Grünlandmilchpaket sei mit 500 Mio. Euro das zentrale Element des Sonderprogramms. Es umfasse in den Jahren 2010 und 2011 eine Grünlandprämie von rund 37 Euro je Hektar und eine Kuhprämie von rund 20 Euro je Kuh.
Mit den verbleibenden Mitteln aus dem Grünlandmilchpaket sollen 2010 und 2011 alle Betriebe bei ihren Beiträgen zur Landwirtschaftlichen Unfallversicherung entlastet werden. Besonders profitierten die Milchviehbetriebe durch ihre bisher vergleichsweise hohen Versicherungsbeiträge. Das neue Krisenliquiditätsprogramm soll 2010 und 2011 mit insgesamt 50 Mio. Euro möglichst nahtlos an das über die Landwirtschaftliche Rentenbank laufende Liquiditätshilfeprogramm des Bundes anschließen, das bereits 2009 mit 25 Mio. Euro ausgestattet sei. Daneben würden die Zahlungen der Betriebsprämien für 2009 um einen Monat auf den 1. Dezember vorgezogen. Die bisher befristete Entlastung beim Agrardiesel werde verstetigt. Zu den weiteren Perspektiven erklärte Aigner, dass neben den genannten kurzfristigen Maßnahmen zur Sicherheit und Unterstützung in der aktuellen Krise auch bereits eingeleitete Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Agrarwirtschaft, die auf die mittelfristige Zukunft ausgerichtet sind, wichtig seien.