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Schonung landwirtschaftlicher Flächen
Berlin, 04.03.2010. Die Entsiegelung bebauter Flächen oder Pflege- und Bewirtschaftungsmaßnahmen durch Landwirte sind künftig die vorrangigen Mittel, wenn ein Ausgleich für Straßen- oder Siedlungsbau erforderlich wird. Dies gilt seit dem Inkrafttreten des neuen Bundesnaturschutzgesetzes zum 1. März 2010.
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Für den Deutschen Bauernverband (DBV) können nun landwirtschaftliche Produktionsflächen vor dem dauerhaften Verlust geschützt werden. In seiner Stellungnahme weist der Verband darauf hin, dass der Gesetzgeber mit seiner Entscheidung einen Richtungswechsel in der Eingriffs- und Ausgleichsregelung vorgenommen hat, der jetzt vor Ort in der Verwaltungspraxis durch die Behörden konsequent umgesetzt werden müsse. Landwirtschaftliche Flächen sollten ausdrücklich geschont und nicht mehr aus der Nutzung genommen werden. Vor dem Hintergrund des anhaltend hohen Flächenverbrauchs sei ein solches Bekenntnis zu einem sorgsameren Umgang mit der begrenzten Ressource Boden nach Auffassung des DBV längst überfällig gewesen. Auch die stärkere Flexibilität bei der Nutzung des Ersatzgeldes im Rahmen der Eingriffs- und Ausgleichsregelung solle für Flächen sparende Kompensationsmaßnahmen im Sinne des Naturschutzes und der Landwirtschaft genutzt werden, wie etwa die Entsiegelung von Industriebrachen oder die Renaturierung von Gewässern.
