Europäische Bauern gegen überzogene Anforderungen an Stallbauten

Fütterung im Kuhstall

COPA-Generalsekretär Pekka Pessonen machte deutlich, dass die Richtlinie in erster Linie auf große Industrieanlagen zugeschnitten sei. Daher führten viele Regelungen für landwirtschaftliche Betriebe zu einem hohen Aufwand, der in keinem Verhältnis zu dem von ihnen ausgehenden geringen Umweltrisiko stünde.

Sorge bereitet dem europäischen  Bauernverband die Vorgabe, Neu- und Umbauten von Ställen nur mit sehr aufwendigen Verfahren zur Zustandsfeststellung von Boden und Gewässer zuzulassen. Dieser Ausgangszustandsbericht wäre für den Bauherrn mit hohen Kosten verbunden, denen andererseits kein Mehrwert für die Umwelt entgegenstünde. Der DBV erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass das deutsche Baurecht bereits Rückbauverpflichtungen nach endgültiger Betriebseinstellung vorsieht, ein Bericht über den Ausgangszustand sei daher nicht erforderlich. Auch die in sehr kurzen Zeitintervallen geforderten neuen Überwachungs- und Berichtspflichten stellten das Gegenteil von Bürokratieabbau und Investitionsförderung dar, kritisierte COPA. Außerdem forderte COPA zu berücksichtigen, dass landwirtschaftliche Ställe keine Industrieanlagen mit kontrollierten Abluftströmen seien. Die neu geplanten Anforderungen an die Messung von Emissionen seien praktisch nicht erfüllbar. Dies gelte vor allem für Stallbauten, die „frei gelüftet“ sind und hohe Tierschutzstandards erfüllten. Eine Messung von Emissionen sei nicht erforderlich, da durch die Festsetzung von Schwellenwerten für Tierplatzzahlen bereits ein hoher Umweltstandard gewährleistet sei, betonte auch der DBV. COPA appellierte an die Abgeordneten des Europäischen Parlamentes, bei den weiteren Verhandlungen die wirtschaftliche Überlebensfähigkeit der Tierhaltungsbetriebe in der EU im Auge zu behalten. Ende April wird der Umweltausschuss des Europäischen Parlamentes über die IVU- Richtlinie abstimmen.