Agrarhaushalt 2011 deutlich gekürzt
Berlin, 26.11.2010. Im Rahmen des Bundeshaushaltes 2011 wird der Etat des Landwirtschaftsministeriums um 355 Mio. Euro auf rund 5,5 Mrd. Euro gekürzt, das ist ein Minus von 6,1 Prozent gegenüber 2010. Die Hälfte der Kürzungen entfällt auf Maßnahmen, die ohnehin geringer ausfallen sollten, wie das Sonderprogramm Landwirtschaft und die agrarsoziale Sicherung. Stabil bleiben dagegen die Mittel für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben im Bereich Tier und Pflanze sowie für Nachwachsende Rohstoffe und im Ökolandbau.
Als schmerzlich bezeichnete Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner die beschlossenen Kürzungen. Gleichzeitig unterstrich sie die Verlässlichkeit in der Agrarsozialpolitik, beim Agrardiesel, bei Forschungsausgaben und der Finanzierung der Verbraucherpolitik. „Damit ist klar: Wir stehen stabil – auch unter finanziell schwierigen Bedingungen“, so Aigner. Auch der Deutsche Bauerbauernverband (DBV) bedauerte die Kürzungen, räumte aber ein, dass die Etatentscheidung dem notwendigen Sparzwang in den öffentlichen Haushalten geschuldet sei. Besonders schmerzlich sei für den DBV die Kürzung von 100 Mio. Euro bei der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) auf 600 Mio. Euro. Hier gelte es jetzt darauf zu achten, dass Investitionen in Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Sektor Landwirtschaft nicht unter dem „Sparpaket“ leiden werden. Ebenso müsse eine verlässliche Finanzbasis für die Ausgleichszulage in benachteiligten Gebieten und für die Agrarumweltmaßnahmen erhalten bleiben, so der Bauernverband.