Preismanipulationen durch Spekulationen unterbinden
Berlin, 20.01.2011. "Preismanipulationen durch Spekulationen müssen unterbunden werden". Diese Auffassung vertrat der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Gerd Sonnleitner, bei der Fragestunde des Verbandes Deutscher Agrarjournalisten (VDAJ) im Rahmen der Internationalen Grünen Woche in Berlin. Die EU-Agrarpolitik stehe für eine soziale Marktwirtschaft in der Landwirtschaft. Dabei müssten sich auch die Verbraucher auf die Volatilität der Agrarmärkte einstellen. "Wir brauchen als Bauern zur Risikoabsicherung aber auch starke und funktionsfähige Finanzmarktinstrumente wie unsere Warenterminbörsen" erklärte Sonnleitner.
Der Bauernverband sei mit den Vorschlägen von Agrarkommissar Ciolos einig, wenn es um die Erhaltung der starken EU-Agrarpolitik gehe. Die Frage sei nur, ob Ciolos´ Vorschlag für eine geänderte Architektur der Förderung ausreichend durchdacht sei. Das betreffe vor allem die Agrarumweltmaßnahmen und die Förderung für Berggebiete und benachteiligte Gebiete über die 1. Säule der EU-Agrarpolitik. Denn die EU würde insbesondere die Mitgliedstaaten und Landwirte zurückwerfen, die heute schon „viel Greening“ durch eine Flächenprämie leisteten. Stattdessen schlug Sonnleitner vor, den EU-Kofinanzierungsanteil anzuheben, um die Agrarumweltmaßnahmen und die Ausgleichszulage in der 2. Säule attraktiver zu machen.
Auch hinaus sprach er sich für die Wiedereinführung der Anreizkomponente aus. Der Vorschlag von Ciolos, Direktzahlungen auf „aktive Landwirte“ zu begrenzen, klinge auf den ersten Blick vernünftig und sympathisch. Wie eine solche Regelung wasserdicht gemacht werden könne, bleibe offen. Sonnleitner wehrt sich dagegen, dass Nebenerwerbsbetriebe als „nicht aktive Landwirte“ ausgegrenzt und benachteiligt werden. Auch passe die von Brüssel angestoßene Diskussion um Obergrenzen nicht zum Konzept einer Flächenprämie.