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Überlegungen der EU-Kommission zum Zuckermarkt
Wien, 16.02.2011. Die EU-Kommission diskutiert zwei Maßnahmen, das Zuckerangebot am Binnenmarkt zu erhöhen. Das berichtet das österreichische Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW). Demnach hat Agrarkommissar Ciolos seine Generaldirektion mit entsprechenden Rechtstexten beauftragt. Aus den aktuellen Arbeitspapieren gehe hervor, dass zum einen überlegt werde, wie ausnahmsweise 500.000 t Nicht-Quotenzucker und 26.000 t Isoglucose außerhalb der Quote zu einer reduzierten Überschussabgabe (normalerweise EUR 500,- pro t) auf den europäischen Lebensmittelmarkt gebracht werden dürfen.
EU-Kommission möchte das Zuckerangebot zu erhöhen
Und zum anderen könnte eine mengenmäßig offene Ausschreibung für Zuckerimporte vom Weltmarkt zu ermäßigten Zollsätzen im Wirtschaftsjahr 2010/11 eröffnet werden. Formelle Vorschläge der EU-Kommission stehen noch aus.
Bei den Importen denke die EU-Kommission an eine Ausschreibung für Rohzucker und Weißzucker aus Drittländern. Bieter, die mit der geringsten Zollermäßigung auszukommen gedenken, sollen demnach die Zuschläge in den 14-tägigen Verwaltungssausschüssen erhalten. Die Kommission möchte für die Importausschreibung keine Gesamtmenge festlegen, um flexibel auf den Bedarf in der EU reagieren zu können.
Der Verband der Europäischen Zuckerrübenanbauer CIBE hatte kritisiert, dass sich die EU-Kommission damit "einer unangemessenen Vorratspolitik schuldig" mache und damit "zu einem Anstieg des Zuckermangels auf dem Weltmarkt" beitrage. Dieser Mangel treibe die Preise eines unverzichtbaren Lebensmittels für die Ärmsten auf dem Weltmarkt und in der EU auf Rekordhöhen. Im Gegenteil fordere man daher zusätzliche Exportquoten von Nicht-Quotenzucker als Vorgriff auf das Wirtschaftsjahr 2011/12, um damit die Weltmarktversorgung zu verbessern und die Bereitschaft der europäischen Landwirte zu stimulieren, bei der anstehenden Frühjahrsaussaat für 2011/12 mehr Zuckerrüben anzubauen. CIBE hatte erklärt, dass die EU-Zuckerproduktion im Wirtschaftsjahr 2010/11 in ihrer Gesamtheit ausreiche, um den EU-Markt angemessen zu versorgen unter der Bedingung, dass die EU-Kommission die Entscheidung zum Verkauf von EU-Nicht-Quotenzucker auf dem heimischen Lebensmittelmarkt ohne Verzögerung treffe.
