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Sortenschutz und Patentschutz

Die Entwicklung neuer Sorten mit verbesserten Eigenschaften verlangt den Einsatz aufwändiger Züchtungsmethoden und eine intensive Forschungs- und Entwicklungsarbeit. Somit ist der von den Landwirten und letztlich den Verbrauchern geforderte Züchtungsfortschritt in der Pflanzenzüchtung und Pflanzenforschung zeitaufwändig und mit hohen Kosten verbunden. Es besteht folglich für ein Saatzuchtunternehmen die Notwendigkeit einer kalkulierbaren Refinanzierung dieser Leistungen. Dies ermöglicht auf lange Sicht die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit.

Entfällt der Anreiz in Forschung und Entwicklung leistungsfähiger Sorten zu investieren, wird die Produktionssteigerung - wie sich in den letzten Jahren bei der Kulturpflanzenart Weizen deutlich gezeigt hat - sichtbar verzögert.

Im Bereich der Pflanzenzüchtung und Pflanzenforschung bieten sich grundsätzlich zwei unterschiedliche Schutzmöglichkeiten für geistiges Eigentum an, zum einen der rechtliche Schutz von Pflanzensorten durch den Sortenschutz, zum anderen die Gewährleistung des Schutzes von wissenschaftlich technischen Erfindungen durch den Patentschutz. 

Sortenschutz

Pflanzensorten können über den Sortenschutz geschützt werden. Die mit dem Sortenschutzrecht geschützte Leistung liegt in der Züchtung einer Pflanzensorte durch Züchtungsmethoden der Selektion und der Kreuzung.
Eine Pflanzensorte ist schutzfähig, wenn sie unterscheidbar, homogen, beständig und neu ist. Sie muss durch eine eintragbare Sortenbezeichnung gekennzeichnet sein. Über den Sortenschutz erwirbt der Züchter ein zeitlich begrenztes Verwertungsmonopol. Gleichzeitig wird in Deutschland ein sogenanntes Züchterprivileg gewährt. Dieses Recht besteht für jeden fremden Dritten und ermöglicht die uneingeschränkte Nutzung von geschützten Sorten zur Entwicklung von neuen Sorten und deren grundsätzlich freien Vermarktung. Die Schutzfrist im Sortenschutzrecht beträgt 25 Jahre - für einige Kulturarten wie Kartoffel sogar 30 Jahre. Der Schutz für eine neue Sorte kann beim Bundessortenamt beantragt werden.
KWS hat im Geschäftsjahr 2011/2012  weltweit Zulassungen für 303 Sorten erhalten - davon 129 Zuckerrübensorten, 111 Maissorten, 49 Getreidesorten und 14 Sorten weiterer Kulturpflanzenarten.
 

Patentschutz

Der Patentschutz bietet für Erfindungen mit einem technischen Charakter in der Pflanzenzüchtung und der Molekularbiologie eine Schutzmöglichkeit. Zu den Schutzvoraussetzungen zählt, dass die Erfindung neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist. Dabei ist eine technische Lehre nur dann neu, wenn sie nirgendwo auf der Welt und in keiner Weise öffentlich gemacht worden ist. Die Schutzdauer eines Patents liegt bei 20 Jahren. Ein Patent verleiht seinem Inhaber das ausschließliche Recht, seine Erfindung exklusiv zu verwerten. Patente dienen der Sicherung der Exklusivität der Nutzung technologischen Wissens und damit letztlich der Sicherung von Wettbewerbsvorteilen. In Deutschland sind Pflanzensorten vom Patentschutz ausgenommen. Patentanmeldungen können beispielsweise beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Europäischen Patentamt (EPA) eingereicht werden.

Bei KWS gibt es eine eigenständige Serviceabteilung, die sich mit Fragen des Sorten- und Patentschutzes beschäftigt, Anmeldungen tätigt, verteidigt und durchsetzt, sowie Schutzrechte Dritter überwacht. KWS beteiligt sich aktiv an der Diskussion über ein angemessenes Verhältnis zwischen Schutz von/und breitem Zugang zu geistigem Eigentum .


 
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