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10-Prozentziel für Biokraftstoffe beibehalten
Berlin,3. Juni 2008. In einem Schreiben an die deutschen Abgeordneten des Europäischen Parlamentes appelliert der Vorsitzende der Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen (UFOP), Dr. Klaus Kliem, dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen Mengenziel von 10 % Biokraftstoffen ab 2020 zuzustimmen. UFOP hält es für dringend erforderlich, das verpflichtende Mengenziel im EU-Recht zu verankern und mit verbindlichen Zwischenzielen zu untersetzen. Nur so könne vermieden werden, dass die Biokraftstoffentwicklung in den Mitgliedsstaaten unterdrückt wird.
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Der UFOP-Vorsitzende zeigt Verständnis dafür, dass das Parlament die aktuelle Debatte über die Rohstoffverfügbarkeit und -herkünfte berücksichtigen müsse. Angesichts des Zeitdrucks für einen wirksamen Klimaschutz müsse der Transportbereich in die Pflicht genommen werden, einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung der CO2-Minderungsziele zu leisten. Nachhaltig produzierte Biokraftstoffe seien in Kombination mit dem technologischen Fortschritt, insbesondere im Hinblick auf eine verbesserte Energieeffizienz von Fahrzeugen, die Basis für die zeitnahe Erreichung dieser Ziele, stellte Dr. Kliem heraus. Die Vergangenheit bestätige zudem, dass unverbindliche Mengenziele für Biokraftstoffe in den Mitgliedsstaaten ein deutlich differenziertes Umsetzungstempo zur Folge hatten. Die Analysen der EU-Kommission würden eindeutig die Notwendigkeit der verbindlichen Mengenziele begründen, denn die stetig wachsende Importabhängigkeit bei Erdöl und Erdgas bekomme derzeit bereits jeder Verbraucher deutlich zu spüren. Mit Blick auf die Zielsetzung für das Jahr 2020 müssten nach Ansicht der UFOP gleichzeitig die Anforderungen an eine nachhaltige Biomasse- und Biokraftstoffproduktion international geregelt werden. Dr. Kliem begrüßt in seinem Schreiben, dass auch die Einhaltung dieser Anforderungen Gegenstand der von der Kommission sicher zu stellenden Berichterstattung sei. Das verbindliche Mengenziel von 10 % unterliege demzufolge einem regelmäßigen Prüfvorbehalt.
