Nachrichten aus der Landwirtschaft
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Steuererhöhung auf Biodiesel diskutiert
Berlin, 6. Oktober 2008. Der Beschluss des Koalitionsausschusses der Bundesregierung, die nächste Steuerstufe auf Biodiesel nur zu halbieren wird der Marktsituation nicht gerecht. Das stellt die Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen (UFOP) unter Hinweis auf ihre aktuellen Berechnungen zur Unterkompensation fest und verweist darauf, dass auch die Agrarministerkonferenz der Bundesländer die völlige Aussetzung gefordert hatte. UFOP geht davon aus, dass analog zu Biodiesel auch die Anhebung der Besteuerung auf Pflanzenöl halbiert wird.
Biodiesel aus Raps
Der Koalitionsausschuss hatte beschlossen, für 2009 die Beimischungsquote für Biokraftstoffe auf 5,25 % zu senken. In den Folgejahren soll sie bei 6,25 % verbleiben. Der Steuersatz für Biodiesel soll im Jahr 2009 statt wie bisher geplant auf 21 Cent lediglich auf 18 Cent steigen, danach stufenweise um je 6 Cent. UFOP erinnerte die Regierung an die Koalitionsvereinbarungen und fordert, die Steuerbegünstigung ab dem Jahr 2010 auf dem jetzigen Niveau einzufrieren, damit als Kompensation zur Reduzierung der Gesamtquote der Reinkraftstoffmarkt als Alternativmarkt für die Biodiesel- und Pflanzenölkraftstoffbranche erhalten bleibt.
Die Ursache in der geänderten Quotenpolitik sieht UFOP im notwendigen Korrekturbedarf an der nationalen Biokraftstoffstrategie und appelliert daher an die Bundesregierung, den Dialog zur Anpassung der Roadmap Biokraftstoffe wieder aufzunehmen. Schließlich bestätigten heute bereits französische Fahrzeughersteller, dass Beimischungsanteile von 30 % Biodiesel in Dieselkraftstoff möglich seien.
